Rechtsprechung
| LSG Hessen, 15.11.2019 - L 7 AL 70/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 145 Abs. 1 SGB III, § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI
Arbeitsförderung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anspruch auf Arbeitslosengeld in der Arbeitslosenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Darmstadt, 17.05.2018 - S 11 AL 307/15
- LSG Hessen, 15.11.2019 - L 7 AL 70/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 09.09.1999 - B 11 AL 13/99 R
Arbeitslosengeld - Nahtlosigkeitsregelung - Fiktion der objektiven Verfügbarkeit …
Auszug aus LSG Hessen, 15.11.2019 - L 7 AL 70/18
Zweck dieser auch als Nahtlosigkeitsregelung bezeichneten Vorschrift sei es, zu verhindern, dass widersprüchliche Beurteilungen der Leistungsfähigkeit durch die Bundesagentur für Arbeit einerseits und den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung andererseits "auf dem Rücken des Versicherten ausgetragen werden" (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 09.09.1999 - B 11 AL 13/99 R -). - BSG, 29.04.1998 - B 7 AL 18/97 R
Arbeitslosengeld - Nahtlosigkeitsregelung - Feststellung der Erwerbsunfähigkeit - …
Auszug aus LSG Hessen, 15.11.2019 - L 7 AL 70/18
Dies zeigt auch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, nach der die Träger der Rentenversicherung die Entscheidung über die Erwerbsfähigkeit auch zu treffen haben, wenn von vornherein feststeht, dass kein Anspruch auf Zahlung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit besteht, etwa weil die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind (BSG, Urteil vom 29. April 1998, B 7 AL 18/97 R, Juris, Rdnr. 20 m.w.N.).